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Patentgesetz

Das renommierte Standardwerk bietet eine aktuelle und umfassende Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen.

Begründer:
  • Rudolf Busse
Herausgeber/Autoren:
  • Alfred Keukenschrijver

Die Neuauflage berücksichtigt unter anderem den aktuellen Stand beim Einheitspatent sowie beim Europäischen Patentamt.

  • Der umfassendste deutschsprachige Kommentar zum Patentrecht
  • Berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis März 2020 sowie den Diskussionsentwurf für das 2. Patentrechtsvereinfachungs- und Modernisierungsgesetz

Aus dem Inhalt

  • Das Patent
  • Patentamt
  • Verfahren vor dem Patentamt
  • Patentgericht
  • Verfahren vor dem Patentgericht
  • Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
  • Anhang

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