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juris PraxisKommentar SGB V

- Gesetzliche Krankenversicherung

Obwohl bereits vielfach reformiert, kommen auf die gesetzliche Krankenversicherung auch künftig große finanzielle und organisatorische Herausforderungen zu. Die große Zahl an Entscheidungen und die Vielzahl gesetzlicher Änderungen prägen auch zukünftig ein sich ständig entwickelndes Rechtsgebiet.

Als Standardwerk bietet der juris PraxisKommentar SGB V eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Knapp 3.000 in der 3. Auflage enthaltene Online-Aktualisierungshinweise zur Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur des SGB V sowie zahlreiche erstmalige Erläuterungen wurden in die Neuauflage des vielfach zitierten Kommentars eingearbeitet.

Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:

  • Versicherungspflicht (einschließlich des versicherten Personenkreises)
  • gesetzliche Leistungsansprüche
  • Beitragsrecht
  • Recht der Leistungserbringer (Vertragsarztrecht)
  • Ca. 50 Änderungsgesetze zum SGB V seit 2016, darunter NEU:
    • Erleichterungen bei Terminvergabe zu Fachärzten nach dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sowie
    • Neuregelung des Organisationsrecht der Gesetzlichen Krankenversicherung nach dem „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG 2020)“
    • Regelungen zu den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie (z. B. Impfregelungen nach den Pandemieschutzgesetzen: § 20i SGB V)
  • Zukünftig: Aktuell in Vorbereitung befindliche Gesetze werden mit beobachtet, unter anderem das
    • Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG
    • Patientendaten-Schutz-Gesetz - PDSG

Kommentierter Gesetzesstand am 15.06.2020 unter anderem:

  • Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) v. 06.05.2019
  • Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (AMVSichG) v. 09.08.2019
  • 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. 20.11.2019
  • Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) v. 09.12.2019
  • Masernschutzgesetz v. 10.02.2020
  • Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) v. 22.03.2020
  • COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz v. 27.03.2020
  • Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz v. 28.04.2020
  • Pandemieschutzgesetze II v. 19.05.2020

Exklusiv: Mit Richtlinien des Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)

Der juris PraxisKommentar SGB V wird zudem durch Erläuterungen der Richtlinien zur Qualitätssicherung (QS) erweitert. Diese werden - erstmalig - von praxiserfahrenen Autorinnen und Autoren kommentiert.

Im ersten Schritt sind dies:

  • DeQS-RL - Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung
  • Mm-R - Mindestmengenregelungen für ausgewählte planbare stationäre Leistungen
  • FKH-R - Regelungen zur Fortbildung im Krankenhaus
  • KB-RL - Richtlinie über künstliche Befruchtung
  • MHI-RL - Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen
  • NotfStrKHRgl - Regelungen von Notfallstrukturen in Krankenhäusern
  • plan. QI-RL - Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren
  • QM-RL - Qualitätsmanagement-Richtlinie
  • Zm-RL - Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren

Die über 60 Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie als Experten in den Einrichtungen und Gremien der Gesetzlichen Krankenversicherung mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Zahlreiche Links auf zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise sparen Zeit bei der Recherche und garantieren Ihnen Rechtssicherheit.

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