juris PraxisReporte

Der V. Zivilsenat des BGH musste sich im Hinblick auf die folgende Fallkonstellation u.a. mit den aus den Leitsätzen ersichtlichen Rechtsfragen ...(aus jurisPR-BGHZivilR 12/2025 Anm. 1) … mehr

I. Regelungs- und Rechtslage in Nordrhein-Westfalen
Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP) ist ein landesweiter Raumordnungsplan i.S.v. § 13 ...(aus jurisPR-UmwR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Streitig war die Höhe des Arbeitslosengeld II-Anspruchs für Dezember 2017 und Dezember 2018. Dabei ging es im Wesentlichen um die Absetzbarkeit von ...(aus jurisPR-SozR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Nach § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG hat jeder Beteiligte an einem gerichtlichen Verfahren einen Anspruch auf angemessene Entschädigung, wenn er infolge ...(aus jurisPR-ArbR 23/2025 Anm. 1) … mehr

Der X. Senat des BFH bejaht die Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Säumniszuschläge ab Februar 2022 ...(aus jurisPR-SteuerR 23/2025 Anm. 1) … mehr

In dem Beschluss verwirft der erste Senat des OLG Brandenburg eine sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder). Die Beschwerde ...(aus jurisPR-StrafR 11/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Zum 01.05.2025 ist das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts und des Internationalen Namensrechts vom 11.06.2024 (sog. ...(aus jurisPR-FamR 12/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Digitalisierung der Verwaltung soll eine Transformation hin zu einer modernen Verwaltung ermöglichen. Sie ist daher auch zentraler Teil der ...(aus jurisPR-ITR 11/2025 Anm. 2) … mehr

Welche Anforderungen muss ein Gebiet erfüllen, um es als urbanes Gebiet nach § 6a BauNVO in einem Bebauungsplan festsetzen zu können? Umstritten und ...(aus jurisPR-ÖffBauR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Das Mieterhöhungsverfahren im preisfreien Wohnungsbau ist bekanntlich zweistufig ausgestaltet. Zunächst muss der Vermieter seinen Anspruch auf ...(aus jurisPR-MietR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Das Schmerzensgeld ist die in der Praxis am intensivsten diskutierte Schadensposition, ein wahrer „Dauerbrenner“. Auch wenn speziell bei ...(aus jurisPR-VerkR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Der 10. Zivilsenat des OLG Stuttgart hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen und innerhalb welcher Frist die Gemeinschaft ...(aus jurisPR-PrivBauR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Nach § 3 Abs. 4 Satz 3 VermG schließt eine entgeltliche Veräußerung eines anmeldebehafteten Gegenstandes dessen Naturalrestitution aus. Wann aber ...(aus jurisPR-BVerwG 11/2025 Anm. 1) … mehr

Die Namensänderung als gesetzliche Folge einer Adoption ist Ausdruck eines klassischen Integrationsprinzips im deutschen Familienrecht. Nach der bis ...(aus jurisPR-MedizinR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Die Zwangsvollstreckung wegen Verstößen gegen Unterlassungstitel gemäß § 890 ZPO unterliegt aus verfassungsrechtlicher Sicht dem Doppelahnungsverbot ...(aus jurisPR-WettbR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Im Zusammenhang mit dem typischen Treuhandmodell bei geschlossenen Fonds hat der Rechtsprechung des BGH nach jeder Treugeber das über einen ...(aus jurisPR-HaGesR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Ziff. 2.1.1.2 AUB 2020 der Musterbedingungen knüpft ebenso wie frühere Bedingungswerke den Anspruch auf eine Invaliditätsleistung an die Einhaltung ...(aus jurisPR-VersR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Wenngleich Reichweite und genauer Inhalt der DSGVO als „Dauerbrenner“ vieler Rechtsgebiete bereits in wohl zahllosen Gerichtsentscheidungen und ...(aus jurisPR-IWR 3/2025 Anm. 1) … mehr

A. Hintergrund
Am 19.03.2025 hat die EU-Kommission ihre „Strategie für eine Spar- und Investitionsunion zur Verbesserung der finanziellen Möglichkeiten der ...(aus jurisPR-BKR 5/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
In Deutschland haben sich durch die vorgezogenen Bundestagswahlen und der damit eintretenden Diskontinuität mehrere Gesetzgebungsverfahren ...(aus jurisPR-VergR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen grenzüberschreitender Anfechtungsverfahren ordnet Art. 13 EuInsVO a.F. (nunmehr Art. 16 EuInsVO) an, dass eine Anfechtung jedenfalls dann ...(aus jurisPR-InsR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Am 12.11.2024 fällte der Gerechtshof Den Haag sein Berufungsurteil über die Klimahaftungsklage der Organisation Milieudefensie und weiterer Kläger ...(aus jurisPR-Compl 2/2025 Anm. 1) … mehr