juris PraxisKommentar SGB XII - Sozialhilfe / mit AsylbLG

Der juris PraxisKommentar SGB XII bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Sozialhilferechts, einschließlich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Beide Gesetze stehen dabei immer wieder in der juristischen aber auch der rechtspolitischen Diskussion.

Herausgeber:
  • Prof. Dr. Rainer Schlegel (Präsident des Bundessozialgerichts, Kassel),
  • Prof. Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel)
Bandherausgeber:
  • Pablo Coseriu (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel),
  • Jutta Siefert (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel)
Autoren:
  • Doris Armbruster (Richterin am Landessozialgericht),
  • Ralf Becker (Richter am Landessozialgericht, Mainz),
  • Dr. Andrea Bindig (Richterin am Sozialgericht, z. Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundessozialgericht, Kassel),
  • Dr. Jens Blüggel (Vizepräsident des Landessozialgerichts, Essen),
  • Walter Böttiger (Ministerialrat, Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, Stuttgart),
  • Prof. Dr. Angela Busse (Hochschulprofessorin, Frankfurt University of Applied Sciences, Frankfurt a. M.),
  • Pablo Coseriu (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel),
  • Wolfgang Eicher (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel),
  • Sven Filges (Richter am Sozialgericht, z. Zt. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht, Kassel),
  • Konrad Frerichs (Richter am Landessozialgericht, Celle),
  • Dr. Andy Groth (Vizepräsident des Landessozialgerichts, Schleswig),
  • Dr. Stephan Gutzler, LL.M. (USA) (Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz, Mainz),
  • Dr. Sebastian Herbst (Richter am Landessozialgericht, z. Zt. Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundessozialgericht, Kassel),
  • Prof. Dr. Axel Kokemoor (Hochschulprofessor, Fulda),
  • Tammo Lange (Richter am Landessozialgericht, Essen),
  • Simon Löcken (Richter am Sozialgericht, Gelsenkirchen),
  • Prof. Dr. Steffen Luik (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel),
  • Dr. Christian Mecke (Richter am Bundessozialgericht),
  • Prof. Dr. Sven Müller-Grune (Hochschulprofessor, Fachhochschule Schmalkalden),
  • Dr. Dagmar Oppermann (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel),
  • Katharina Pfriender(Kassel),
  • Jan Schiller (Richter am Landessozialgericht, Chemnitz),
  • Dr. Steffen Schmidt (Richter am Landessozialgericht, Halle / Saale),
  • Eva Sehmsdorf(Erfurt),
  • Jutta Siefert (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel),
  • Joachim Simon (Richter am Landessozialgericht, Saarbrücken),
  • Uwe Söhngen (Richter am Bundessozialgericht, Kassel),
  • Dr. Carsten Stölting (Richter am Landessozialgericht, Essen),
  • Walter Theuerkauf (Verwaltungsdirektor a. D., ehem. Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg),
  • Prof. Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel),
  • Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau (Richterin am Landessozialgericht, Essen),
  • Lutz Wehrhahn (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Erfurt)

Die neue 3. Auflage des vielfach zitierten Kommentars erläutert die Vorschriften der Sozialhilfe nach der strukturellen und inhaltlichen Neufassung durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Diese Änderungen sind schrittweise in 2017, 2018 und zum 01.01.2020 in Kraft getreten. Die Bezüge zum Eingliederungshilferecht, das vom SGB XII in das SGB IX überführt wurde, werden berücksichtigt.

Ferner werden die für die Existenzsicherung der Asylbewerber maßgeblichen Vorschriften nach den Asylpaketen I und II (2015 und 216) sowie der weiteren Änderungen des AsylbLG vom August 2019 auf aktuellem Stand kommentiert.

Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:

  • Leistungen der Sozialhilfe
  • Hilfe zum Lebensunterhalt, bei Krankheit und in besonderen Lebenslagen
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Anrechnung des Einkommens und des Vermögens
  • Kostenersatz und Rückforderung
  • Zuständigkeit und Träger
  • NEU: Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz zur Begrenzung der Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern in der Sozialhilfe
  • TOPAKTUELL: Mit Erläuterungen und zahlreichen Online-Aktualisierungshinweisen zum Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020 – BGBl I 2020, 575

Gesondert erläutert werden:

  • das Asylbewerberleistungsgesetz - AsylbLG
  • das Regelbedarfsermittlungsgesetz - RBEG
  • die Durchführungsverordnungen zum SGB XII

Kommentierter Gesetzesstand (am 01.02.2020):

  • Starke-Familien-Gesetz v. 29.04.2019
  • 3. Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes v. 13.08.2019
  • 2. Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht v. 15.08.2019
  • 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. 20.11.2019
  • Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 30.11.2019
  • Angehörigen-Entlastungsgesetz v. 10.12.2019
  • MDK-Reformgesetz v. 14.12.2019
  • NEU mit Wirkung vom 28.03.2020: Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020

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Der Herausgeber und die Herausgeberin prägen als Vorsitzender bzw. als Mitglied des 7. und 8. Senats des Bundessozialgerichts die Rechtsprechung zum Sozialhilfe- und Asylbewerberleistungsrecht maßgeblich mit. Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.

Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.

Der Kommentar wendet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialverwaltungen und Sozialämter. Außerdem an Fachanwälte für Sozialrecht/Verwaltungsrecht sowie Sozialverbände.

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