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WLAN und Recht

Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots
Internetzugang per WLAN gehört längst zum Alltag. Neben punktueller Anbindung nehmen auch Lösungen für größere Flächen zu. In vielen Städten gibt es bereits ein innerstädtisches WLAN, teils von privaten Unternehmen, teils von Kommunen betrieben. Bei ihrer Realisierung gibt es jedoch zahlreiche Rechtsfragen, u.a. zur Störerhaftung. Zudem werden die umfangreichen regulatorischen Bestimmungen als bürokratisches Hemmnis empfunden.

Dr. jur. Thomas Sassenberg und Dr. jur. Dipl.-Inf. Reto Mantz haben diese Ausgangslage zum Anlass für das erste Buch zum Thema WLAN und Recht genommen. Mit diesem zeigen sie Ihnen die je nach Betreibermodel entstehenden Rechtsfragen und daraus resultierende Handlungsoptionen auf. Nach einer allgemeinen und einer technischen Einführung werden die aus dem Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen dargelegt. Dabei werden neben typischen Fragen, z.B. zu Meldepflicht und Datenschutz, auch die Anforderungen an die Öffentliche Sicherheit dargestellt.

Die Behandlung der Verantwortlichkeit des Anbieters erschöpft sich nicht in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zur Störerhaftung sowie der Haftungsprivilegierung nach dem Telemediengesetz. Das Werk

  • nennt im Einzelnen mögliche Maßnahmen aus tatsächlicher und rechtlicher Sicht,
  • stellt die Konsequenzen für Aufbau und Betrieb eines WLANs dar,
  • erläutert, wie sich Anbieter bei Inanspruchnahme, z.B. durch Abmahnung, verhalten sollten.

Auch das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer wird behandelt. Sie erfahren, wie dieses Rechtsverhältnis – insb. bei unentgeltlicher Leistung – einzuordnen ist und welche (AGB-)Regelungen getroffen werden sollten. Weitere erörterte Themen lauten

  • Anforderungen aus den Regelungen zum Verbraucherschutz,
  • Gestaltung und Webseiten des WLAN-Angebots,
  • Anwendungsbereich des Telemediendatenschutzes,
  • Realisierung des Betriebs.

Abgerundet wird das Werk durch Übersichten und Checklisten. Diese ermöglichen nicht nur den schnellen Einstieg in die Materie. Sie dienen auch der Überprüfung interner Prozesse sowie der Durchführung von ersten Compliance-Maßnahmen.

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