KonzVgV Kommentar einschließlich VergStatVO und Sonderregelungen

Der Kommentar erläutert die Regelungen der Konzessionsvergabeverordnung, der Vergabestatistikverordnung sowie wichtige Sonderregelungen zu Konzessionen. Damit zeigt er die gesamte Breite des Konzessionsvergaberechts auf.

Herausgeber:
  • Malte Müller-Wrede (Rechtsanwalt und Gründungspartner der Sozietät Müller-Wrede & Partner),
  • Dr. Christian Braun (Rechtsanwalt, Leipzig)

Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurden die grundlegenden Vorgaben der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen umgesetzt.

Die detaillierten Verfahrensregeln sind erst durch die neu geschaffene Verordnung über die Vergabe von Konzessionen in deutsches Recht überführt worden. Die Statistikpflichten von Konzessionsgebern wurden separat in der Vergabestatistikverordnung geregelt.

Neben und außerhalb des förmlichen Konzessionsvergaberechts bestehen nach wie vor zahlreiche fachgesetzliche Spezialregelungen, die bei der Konzessionsvergabe zu berücksichtigen sind. Hierzu gehören:

  • AGVO/NGA-RR – Breitbandkonzessionen
  • BADV – Bodenabfertigungskonzessionen
  • CsgG – Carsharing-Konzessionen
  • EnWG – Strom- und Gaskonzessionen
  • GewO – Gewerbekonzessionen
  • GlüStV – Glücksspielkonzessionen
  • RDG – Rettungsdienstkonzessionen
  • SGB – Sozialrechtliche Konzessionen
  • VO (EG) 1370/2007 – ÖPNV-Konzessionen
  • VOB/A – Baukonzessionen unterhalb der Schwellenwerte

Die Kommentierungen sind umfassend, praxisgerecht und fundiert. Die Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung werden ausführlich und kritisch dargestellt. Den Kommentierungen zur Konzessionsvergabeverordnung und Vergabestatistikverordnung sind die jeweiligen amtlichen Begründungen beigefügt.

Die Autorinnen und Autoren bringen ihre langjährige Erfahrung im Vergaberecht aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft und Anwaltschaft ein.

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